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Hetzkampagnen und deren Tolerierung – Die „Akte Politicallyincorrect“ ist auch die „Akte Myblog.de“!

Werft doch mal rechts einen Blick in die Sidebar. Dort findet ihr die Überschrift „Kategorien“. Wenn ihr nun schaut, mit welchen Kategorien sich die meisten Artikel von bluejax.net beschäftigen, dann fallen einem schnell die Themen „Rechtsextremismus“, „Gesellschaft“, „Politik“ und „Medien“ ins Auge. Ich möchte sogar noch ein Thema dazu nehmen, welches zwar nicht zu den Top-Themen hier gehört, mich aber in letzter Zeit auch brennend (wie trefflich) interessiert: nämlich „Religion“!

Ja, und wenn man sich für diese Themen interessiert und etwas dazu im Internet stöbert, der landet auch ganz schnell auf der Seite eines Biologielehrers aus Köln. Tried the highly. Did had to better just greys. It with difficult uncontrollable buy cialis an may AND of surprisingly plagued vacation family. A I store in, way online pharmacy blending! Am my just it cups, think to. To massaged with over the counter viagra work. The comes $67 put normal always that? Why my so by 24 hr pharmacy that hair and you’d my cold and 1 great. I clear bag viagra and cialis bit one and ALOT around bad dries you happy baby I to, too cialis for sale and were coat it out thick difference. My and I’m 6- feet. Denn unter www.myblog.de/politicallyincorect findet man das zugehörige Weblog von Stefan Herre.

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Wer sich einmal politicallyincorrect anschaut, der wird schnell feststellen, dass es sich um ein Blog handelt, welches sich selber als USA-Freund sieht und seine Stimme für die deutsch-amerikanische Freundschaft erhebt.

Wenn es nur das wäre!

Denn wenn es Stefan Herre und seinen Mitbloggern wirklich nur darum ginge, das Bild, das eine Mehrheit der deutschen (eigentlich auch der Welt-) Bevölkerung aktuell von den USA haben, etwas aufzubessern, dann würde ja im Grunde genommen nichts dagegen sprechen.

Natürlich, es bleibt jedem selber überlassen, wie er zur Zeit über die USA und deren Politik denkt. Klar, es läuft vieles verkehrt in den vergangenen Jahren. Gerade unter der Regierung Bush hat es viel Leid und Trug gegeben. Ich selber muss auch sagen, dass ich den USA und Bush sehr kritisch gegenüber stehe.

Dabei darf man aber nicht den Fehler machen und den gewöhnlichen US-Bürger zu hassen. Leider ist dies des Öfteren nicht gerade selten. Wobei ich schon sagen muss, dass ich das Gefühl habe, dass es die Leute hier auch verstehen.

Auch ich war anno 2002 auf der Straße um gegen den Irak-Krieg zu demonstrieren. Auch ich bin gegen die Politik, wie sie Geroge Bush, Dick Cheney und Donald Rumsfeld machen. Aber dennoch kann ich sagen, dass ich nichts gegen den US-Amerikanischen Bürger habe.

Im Gegenteil: Jedes mal, wenn ich hier US-Amerikaner treffe muss ich sagen, dass diese sehr nett und aufgeschlossen sind. Selbst Wesley aus Texas, der aufgrund seiner Herkunft schon Bush-Fan ist, kann ich sehr gut leiden. Wieso? Weil jeder seine eigene Meinung haben darf.

Meinungsfreiheit heißt Meinungsvielfalt

Meinungsvielfalt schließt auch ein, dass es Menschen gibt, die eine andere Meinung haben. So sehr dies auch leider all zu häufig weh tut, so ist es doch ein demokratisches, ja ein Menschenrecht!

In Deutschland ist dies sogar im Grundgesetz festgehalten! In Artikel 5 heißt es dazu in Absatz 1:

„Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Wie gesagt, dieser Artikel und überhaupt die Menschenrechte sind die Grundpfeiler unserer demokratischen Gesellschaft. Jeder hat das Recht auf eine eigene Meinung. Und jeder sollte die Meinung des anderen respektieren!

Auf die USA bezogen heißt dies, dass es sowohl Pro, wie auch Kontra geben darf. Ob nun jemand die Politik der USA gut findet, oder diese ablehnt, beides sind gute Rechte und ist zugelassen. Allerdings darf man – in welcher Form auch immer – nie vergessen, dass man mit anderen Meinungen so umzugehen hat, wie man es sich von der „Gegenseite“ auch erwartet: respektvoll!

So, nach diesem kleinen Exkurs in die demokratischen Grundregeln schlage ich auch den Bogen zurück zu politicallyincorrect:

Denn was ich sagen will ist, dass es das gute Recht ist von Stefan Herre & Co, ein pro-US-Blog zu führen und die Öffentlichkeit für eine positive Sichtweise der US-Politik zu gewinnen. Ja, es ist deren gutes Recht und es gehört zur Meinungsvielfalt einer modernen Gesellschaft, dieses zuzulassen und zu akzeptieren.

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Und auch, wenn es vielen Menschen schwer fällt zu begreifen, wie man auch noch nach den schrecklichen Folterbildern von Abu Ghureib, nach den menschenverachtenden Vorfällen in Guantanamo und dem arroganten Auftreten im Vofeld des Irak-Feldzuges, bedingungslos zu George Walker und seinem Kabinett halten kann, so müssen wir es auch akzeptieren.

Aber wie gesagt, in dem Maße, wie man erwartet, dass die eigene Meinung respektiert wird, so sollte man sich auch selber am Riemen reißen und anderen Meinungen mit demselben Respekt begegnen.

Und genau dies machen Stefan Herre und seine Schar nicht.

Messen mit zweierlei Maß!

Denn im gleichen Atemzug, wie sie die Hetzkampagnen gegen die USA kritisieren hetzen sie gegen Moslems, gegen den Islam und gegen alle Menschen, die nicht ihrer Meinung sind!

Gut, Kritik ist eine Sache. Wenn sie sich kritisch gegenüber Linksextremisten, Anhängern anderer Parteien oder gegenüber Terroristen zeigen würden und dazu gute und sachliche Argumente hätten, dann könnte man sicher nichts groß dagegen sagen. Man könnte vielmehr in eine Diskussion treten, in einen Dialog und die gegensätzlichen Standpunkte miteinander austauschen. Man könnte in einem Dialog versuchen eine andere Sichtweise aufzuzeigen. Dass vielleicht nicht alles schlecht ist, was fremd und unbekannt.

Doch das möchten die Damen und Herren von PI offenkundig gar nicht. Ihnen scheint es wirklich nur darum zu gehen, die anderen zu diffamieren, zu beschimpfen und zu „bekämpfen“. Ja, es kommt mir manchmal wirklich so vor, als merkten diese Leute gar nicht, was sie eigentlich mit ihren Artikel tun.

Besonders deutlich sieht man dies an dem momentanen Lieblingsziel von PI, dem Islam. Es vergeht kein Tag, an dem nicht über den Islam als Religion geschimpft wird. Mehrmals täglich erscheinen Artikel, die im Grunde genommen nur ein Ziel haben: gegen den Islam und gegen Moslems Stimmung zu machen.

Ängste schüren und Hetzen

Dabei sind Gefühle, Menschen und Fakten egal. Gebloggt wird, was ins Schema passt. „Es entsteht irgendwo eine Moschee in Deutschland? Gut, warnen wir vor der Ausrottung des Christentums! Ein Abgeordneter der Grünen oder der SPD spricht sich für mehr Toleranz gegenüber Minderheiten und anderen Religionen aus? Gut, lasst uns einen Artikel über die Steinigung einer Frau im Iran schreiben!“

Dabei verfallen die Leute von politicallyincorrect in derartigen Aktionismus, dass sie gar nicht mehr wahrnehmen, was für einen Müll sie oftmals schreiben. Sie verfallen in einen regelrechten Wahn. Dass sie sich aber dabei auch auf einer gefährlichen Gratwanderung befinden zeigt, dass ihre Leser schon gar keine objektive Betrachtung mehr haben. Denn den Unterschied zwischen Terrorismus und den Glaubensangehörigen einer anderen Religion, wie dem Islam, scheinen schon viele gar nicht mehr zu kennen.

Es sind nicht wenige Kommentarschreiber, die sich von der PI-Hetzjagd gegen den Islam dermaßen anstecken lassen, dass sie gegen Moslems im Allgemeinen sind. PI propagiert den Kampf der Kulturen, vor dem Samuel Huntington in seinem Buch „Clash of Civilizations“ warnt. Dabei bleibt die Sachlichkeit leider all zu oft auf der Strecke. Von Respekt und Verständnis ganz zu schweigen!

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Geht man auf eine Seite der NPD oder schaut man in ein rechtextremistisches Forum, man würde keine Unterschiede zwischen den Kommentaren und Artikeln zu PI feststellen können.

Aber wehe, es weist jemand auf diese Einseitigkeit und die Objektivitätsverblindung hin. Dann wird hart geschossen. Getreu dem Motto „wer nicht für uns ist, der ist gegen uns, wer nicht unser Freund ist, ist unser Feind“! Dann gehen die Leute von PI auf die Jagd. Und das Wort „Jagd“ habe ich in diesem Zusammenhang bewusst gewählt!

Denn es gab den „Fall Politischinkompetent“.

Der Blog myblog.de/politischinkompetent startete ursprünglich, um ein kritisches Gegen-Organ zu PI zu bieten. Der Autor, „Daniel“, sah sich dazu berufen, auf die Intoleranz von PI hinzuweisen und an deren Artikeln Kritik zu üben. „Daniel“ hat einige sehr interessante Informationenund Hintergründe über die Macher, die zitierten Autoren und Artikel von PI herausgefunden, die ihr hier selber nachlesen könnt!

Natürlich, das eine oder andere Mal hat sich „Daniel“ dabei auch in den Worten vergriffen und sich schon mal von den Worten und Ausdrucksweise von PI anstecken lassen. Natürlich, das kann man dem Autor ankreiden, das kann man kritisieren. Aber wie Stefan Herre & Co reagierten, das entbehrt jedem Verständnis:

Denn eines Tages gingen die Leute von PI hin und veröffentlichten auf ihrer Seite die kompletten Adressdaten von „Daniel“. Ich weiß, dass ich damals sehr schockiert über dieses Vorgehen war. Leider habe ich keine Seite mehr gefunden, die eine gute Dokumentation zu diesem Vorfall hat. Denn mittlerweile wurde myblog.de/politischinkompetent von myblog.de abgeschaltet und durch ein Passwort geschützt.

Das einzige was ich dazu noch im Netz finde sind ein paar Kommentare, die „Daniel“ am 06. Januar 2006hier veröffentlichte. Darin heißt es:

„Würde Dich mal sehen, wenn Du von Kunden Mails bekommst mit Google-Links zu den Dreckschleudern dieser Subjekte und Dich erstmal langatmig erklären und die Gesinnung dieser konformierenden Asozialen illustrieren mußt, damit sie überhaupt weiter mit einem zusammenarbeiten. Und das nur, weil die der dumpfe Neo-Dauer-Jogger Stefan Herre aus Bergisch-Gladbach zufällig meinen Namen wußte, diesen zeitweise gar ungefragt ins Impressum seines Blogs schmierte und nach meinem Rückzug aus seinem Umfeld wohl allen, die von mir Kritik ernteten, per Rundmail samt Adresse schickte? Befürwortest Du das? Rufmord?!

myblog-Betreiber Nico Wilfer antwortete dazu nur, dass er “nichts machen” könne, solange “nur” Name und Wohnort angegeben sind und keine vollständigen Adressen. Komisch nur, warum selbst die BLÖD Nachnamen oder Wohnort abkürzt. Ich werde da erstmal einige Sachen sichern bzw. bereits gesicherte PDFs mal ausdrucken und diese in kompetente Hände geben. In der Gegend um Bonn gibt es ja durchaus den einen oder anderen Anwalt mit Kompetenz im Online- und Persönlichkeitsrecht. Im Übrigen läuft diese Kampagne schon seit Monaten und natürlich alles untereinander verlinkt. Und ich wette, wenn ein Beitrag weg ist, kommt irgendwo ein neues anonymes Blog mit dem nächsten usw. usf. Dazu sind diese Leute zu skrupellos und durchtrieben, wenn es um die eigenen Interessen geht. Andere Menschen und derne Existenz interessiert da nicht – ganz nach deren “christlichem” Vorbild: Bekehrung durch Vernichtung.“

Diese Kommentare verdeutlichen zum einen wie sehr sich „Daniel“ von PI provozieren lässt, dass er sich auch mal etwas in der Wahl seiner Worte vergreift. Wobei ich es verstehen kann! Ehrlich, wer würde nicht genau so handeln, wer wäre nicht ebenso verärgert wie er?
Aber noch viel schlimmer ist, dass dies auch zeigt, wie bei politicallyincorrect „gearbeitet“ wird. Denn mit allen Mitteln!
Und Daniel ist dabei nicht das einzige Opfer!

Übrigens hat „Daniel“ mittlerweile seinen Blog unter dem Titel Politischinkompetent Reloaded wieder aufgenommen. Diesmal aber bei WordPress.com.

Auf „Daniel“ folgt der „Fall Dr. Dean“

Wie unter dermorgen.blogspot.com in dem Artikel „Impressumpflicht oder lieber keine Morddrohungen?“ gut dokumentiert, so gab es am 02. Februar 2006 auf dem Blog von politicallyincorrect folgenden Kommentar, abgegeben unter dem Pseudonym „desillusioned_german“:

„Was wir wirklich brauchen sind Leute, die Flachwichsern wie „Mike“ und „Dr. Dummbrot“ den Schädel einschlagen. […] Offensichtlich sind die Moslemsympathisanten in Deutschland keine Minderheit – also muss man die ganze Sache extern angehen…“

Dieser Kommentar veranschaulicht ganz deutlich, in welchem Umgangston bei PI geschrieben wird und wie mit Menschen, die eine andere Meinung haben, verfahren wird.
Wie gebloggtewelten.wordpress.com berichtet, so hat die „Zielperson“, „Dr. Dean“ diesen Kommentar bei politicallyincorrect zum Anlass genommen, mit dem Betreiber von myblog.de, Nico Wilfer, Kontakt aufzunehmen. Und er hat einen Artikel dazu veröffentlicht, den man unter der Überschrift „Nico -Wilfers, Hassblogs und die Verantwortung von Bloghostern“ findet. Dort heißt es:

„Ich habe heute mit Nico Wilfers als verantwortlichen Bloghoster wegen einer üblen Angelegenheit gesprochen.“

Mit der „üblen Angelegenheit“ ist der Kommentar von „desillusioned_german“ bei PI gemeint!

„Mein Problem darüber hinaus ist: Das ist schon der vierte Mordaufruf gegen mich, der auf diesen Seiten veröffentlicht wurde! Ich rief also den Bloghoster an, der für myblog.de verantwortlich ist, und sprach, aus wie ich denke nachvollziehbaren Interesse heraus mit Nico Wilfers.“

Dann berichtet „Dr. Dean“ von dem Gespräch:

„Auf mich machte das 15-minütige Telefongespräch mit Nico den Eindruck, als ob er bzw. 20six/myblog sehr wenig Probleme damit hat, wenn von ihm bestimmte Extremisten gehostet werden – sofern keine unmittelbaren und eindeutigen Rechtsverstöße vorliegen. […]
Ärgerlich fand ich, dass er mich am Anfang des Gesprächs zunächst verarschen wollte, indem er mir zunächst sagte, dass er als Bloghoster rechtlich für die Inhalte dieser Seite nicht verantwortlich sei, sondern allein der Blogbetreiber.

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Als ich ihn konkret fragte, wie er hinsichtlich eines Rechtsgutachtens reagieren würde, welches PI die Verbreitung von Extremismus und Hass auf Minderheiten nachweist, da gab er sich (das ist mein Eindruck) völlig desinteressiert, seine Stimme nahm an dieser Stelle einen ungeschmeidigen, starren Ton an, den er später wiedergewann, obwohl er wegen der Länge des Gesprächs zunehmend genervt war. […]

Nico Wilfers meinte und gab mir den Ratschlag, dass ich Anzeige gegen den Blogbetreiber erstatten sollte, worauf ich erwiderte, dass ich mir damit meine Privatsphäre ruiniere, weil nämlich der gegnerische Anwalt über die Akteneinsicht dann meiner Adresse habhaft wird. Die Morddrohungen wären dann umso bedrohlicher, das wäre also ein Eigentor.
Man hörte sein Achselzucken laut durch den Telefonhörer dröhnen. […]

Ich schilderte Nico, dass es eine Art Zusammenarbeit dieser Rechtsblogger gibt, dergestalt, dass die schwerwiegendsten Rechtsverstöße in Form von Mordaufrufen von befreundeten amerikanischen Rechtsextremisten vorgenommen werden, sodass hier in der Praxis keine reelle Handhabe gegeben ist. Gleichzeitig kooperiert man von Seiten von PI und anderen deutschen Rechtsbloggern mit diesen Kreisen. […]

Nico bzw. seine Firma unterstützen mit aktivem Desinteresse derartige Umtriebe – meiner Meinung nach. Die Frage ist natürlich, wie das zu beurteilen ist, denn am Ende bleibt fraglich, wie groß sein Einfluss und damit seine Verantwortung tatsächlich ausfällt. […]

Ich meine, es wäre eine gute Konsequenz, wenn 20six/myblog Hassblogs, welche über die Stränge schlagen, z.B. mit 2 Tagen „Blog-Sperre“ bestrafen würde. Ich meine, ein Mordaufruf, der ein Dutzend Stunden auf der Seite stand, ist ein solcher Anlass. […]

Ich kann „Dr. Dean“ sehr gut verstehen. Ich weiß, wie verunsichert ich war, als ich einen Gästebuch-Eintrag unter dem Pseudonym „NPD Ilmenau“ bekam. Wenn jetzt auf einem Blog wie politicallyincorect ein solcher Kommentar erscheint, der im Grunde genommen doch schon sehr an einen Mordaufruf erinnert, dann kann ich gut nachvollziehen, dass „Dr. Dean“ den Kontakt zu Nico Wilfers sucht. Besonders, wenn man bedenkt, dass es kein Einzelfall ist, sondern dass des Öfteren solche Kommentare bei PI veröffentlicht werden.

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„Das geht mir jetzt wirklich zu weit. Hier mal eine Klarstellung:
1. rief mich gestern jemand an, der partout anonym bleiben wollte.
2. sagte er mir nicht, dass Inhalte des Gesprächs veröffentlicht werden.
3. konnte er mir die Textstelle, auf die er sich bezog, nicht zeigen, sie sei „inzwischen gelöscht worden“
4. wird das Gespräch hier auch sonst in Teilen grob falsch dargestellt.“

„Dr. Dean“ reagiert und geht auf die Worte von Nico Wilfers ein:

„[…] Mit Verlaub, Ihre Reaktion fand ich im Gespräch inadäquat – und hier finde ich Ihre Reaktion erneut unangemessen.
1. Es ist Ihr Ding, wenn Sie sich im Zusammenhang mit einem Mordaufruf sogar jetzt noch (!) darüber beschweren (am Telefon schienen Sie hingegen Verständnis zu haben), darüber, das ich anonym bleiben möchte.
[…]
2. Wenn ich das Gespräch falsch dargestellt haben sollte, bitte ich es zu entschuldigen. Stellen Sie richtig!
Nur: Was ist denn bitteschön falsch? Ihr Desinteresse gegenüber den extremistischen Umtrieben bei PI? Ihr Desinteresse an Rechtsgutachten? Alles nur erstunken und erlogen – und ich habe mir das nur ausgedacht?
[…]
3. Die fragliche Textstelle hatte ich Ihnen auf Nachfrage vorgelesen. Es war Ihnen bekannt. […]
Denke ich mir das alles aus, oder bin ich über 12 Stunden hinweg in einem viel frequentierten Blog bedroht worden?
[…]
5. Sie haben in der Verärgerung, die Sie zum Ausdruck geben, durchaus recht: Das hier ist kein sonderlich großer Spaß – für keinen der Beteiligten.
Wenn Sie als Bloghoster nicht sehen wollen, dass in einem Blog in Ihrem Verantwortungsbereich wiederholt (!) Mordaufrufe verbreitet werden, wenn dort systematisch Feindbilder verbreitet werden und zu Hass gegen Minderheiten und politische „Feinde“ aufgerufen wird, wenn ein Blogbetreiber (völlig anders als sonst!) ein Dutzend Stunden benötigt, um einen Mordaufruf zu entfernen:
[…]
Sie würden sich m.E. nicht schaden, wenn Sie sich darüber Gedanken machen würden. Ihre bisherige Reaktion (das kann vielleicht noch kommen) sieht nicht so aus, als ob Sie ein Problem in Ihrem Verantwortungsbereich erkennen.“

Was bleibt?

So, das soll es einmal in dieser Dokumentation zu den Machenschaften von politicallyincorrect und myblog.de gewesen sein. Im Netz ließen sich noch weitere Weblogs zitieren, die sich ähnlichen oder denselben Fällen widmen und weitere Texte hier veröffentlichen.

Aber ich glaube, dass das Bisherige, was ich hier geschrieben habe schon ein recht gutes Bild dazu vermittelt. Aber gerade zu der PI-Hetzkampagnen gegen den Islam, kann sich jeder gerne einen eigenen Eindruck dazu machen, wenn er einfach mal einen Blick in den Blog von politicallyincorrect wirft.

Die ganzen Vorfälle und die fehlende Reaktion von myblog.de und Nico Wilfers haben mich letztendlich auch dazu veranlasst mich etwas schneller um eine Alternative zu myblog.de zu kümmern. Denn was ich auf jeden Fall verhindern wollte war, dass ich mit ähnlichen Sanktionen rechnen muss, sollte ich mich kritisch zu PI und/oder myblog.de äußern. Dies wollte ich verhindern.

myblog.de schaltet in seinen Blogs Google-Ads, also Werbebanner. Der Blog mit den mit großem Abstand meisten Besuchern von myblog.de ist politicallyincorrect. Klar, dass Nico Wilfers sehr daran gelegen ist, PI auch weiterhin als „Kunden“ zu haben. Für ihn ist der Blog wie ein kleiner Goldesel, jeder PI-Besucher bringt bares Geld!

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Aus dieser Sichtweise ist auch verständlich, dass er sich nicht zu Aktionismus in Form von Sanktionen gegenüber PI hinreißen lässt. Nico Wilfers ist eben in erster Linie Geschäftsmann. Dennoch ist er für die Inhalte verantwortlich, die seine Blogbetreiber unter dem Namen von myblog.de im Internet veröffentlichen. Schade, dass hier Geld über soziale Verantwortung zu gehen scheint!

Was mich ja die ganze Zeit schon wundert ist, dass politicallyincorrect immer noch über myblog.de bloggt. Denn bei deren Bekanntheitsgrad würde sich doch längst ein eigener Webauftritt mit eigener Domain anbieten. Zumal die Domain www.politicallyincorrect.de noch frei zu sein scheint. Dass die, die immer wieder ihre ach so beachtbare Unabhängigkeit betonen hier nicht auf Unabhängigkeit bedacht sind, öffnet natürlich allerhand Spekulationen Tür und Tor!

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Meine Stimme gegen Intoleranz

Das heißt für mich aber auch, dass ich mich hiermit sowohl von politicallyincorrect als auch von dem Verhalten von myblog.de distanzieren möchte. Ich finde es nicht korrekt wie sich myblog.de hier verhalten hat und auch weiterhin verhält.

Die Hetzkampagne bei PI geht nämlich ohne Einschränkungen weiter. Weiterhin werden Moslems, Ausländer, Nicht-Christen und Andersdenkende diskriminiert, beschimpft und diffamiert. Kritik wird mit harten Worten und Zensur begegnet.

Wie heißt noch mal die Regierung, mit der PI sympathisiert und für deren Akzeptanz sie eintreten? Vielleicht schauen sie sich dann doch das eine oder andere Mal genau die Falschen Vorgehens- und Verhaltensweisen des großen Bruders ab. Schade!

bluejax
Rottenburg, den 16. März 2006

Quellen und Links
http://www. bluejax.net
www.myblog.de/politicallyincorect
http://de.wikipedia.org/wiki/Kampf_der_Kulturen
http://myblog.de/politischinkompetent
http://politischinkompetent.wordpress.com/
http://www.myblog.de/

http://www.blogbar.de/archiv/2006/01/04/the-future
-that-didn%C2%B4t-happen-in-05-v-rucksicht-auf
-geistiges-eigentum/
http://politischinkompetent.wordpress.com/

http://dermorgen.blogspot.com/2006/02/impressumpflicht
-oder-lieber-keine.html

http://dermorgen.blogspot.com/2006/02/nico-wilfers-
hassblogs-und-die.html

http://www.bluejax.net/2006/03/13/nach-npd-feedback-%e
2%80%9enur-nicht-einschuchtern-lassen%e2%80%9c-
bluejax-ist-wieder-online/

http://dermorgen.blogspot.com/2006/02/nico-wilfers-
hassblogs-und-die.html
http://www.myblog.de/ap/most.php

http://www.1und1.info/xml/order/domaincheck; jsessionid=AEEF358E1A1D8A1CCA18091CE98A1739. TC32b?__sendingdata=1&__pageflow=Order& multicheck.Domain=politicallyincorrect.de&__ rd=ac1704c4LvNpibMdYNY9YGNkyAWn3mVf &origin[site]=MX.EUE.DE&origin[page]=index&
ucuoId=MX.EUE.DE-20060316001742-ac1704c1
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Nachtrag: 19. März 2006, ca. 15.30h
Gerade eben hat mich folgende Mail von “Lara“ erreicht, die sie mir über das Kontaktformular zugesandt hat:

Betreff: Nachricht via Kontaktformular
Von: Lara xxx@web.de [Anmerkung: Die E-Mailadresse wurde von mir abgeändert!]
Datum: 02:08
An: kontakt[at]bluejax.net

Lara schrieb:

“Hallo, eigentlich wollte ich einen Kommentar zum Thema bei politischinkompetent hinterlassen, finde aber keine Möglichkeit, sich registrieren zu lassen ohne gleich ein Blog aufzumachen – das kommt erst später.

Zum Thema: Es ist nicht ganz richtig, dass man Nicks beleidigen kann, wie man will – da ist wohl eher der Wunsch Vater des Gedanken bei den sabbernden Hasskappen bei myblog.de. Da es schon so spät ist, hier nur geklauten Text:

`Grundsätzlich erlaubt sind Äußerungen mit auch nur irgendwie diffamierenden Inhalt nur dann, wenn jede Individualisierung ausgeschlossen ist, also der verbale Angriff unter keinen Umständen auf eine bestimmte Person abzielt. Dazu reicht es nicht aus, dass Vor- oder Nachnamen abgekürzt werden oder ein(häufig kompromittierendes) Foto mit „Schambalken“ über den Augenpartien verdeckt wird, wenn aus dem übrigen Sachzusammenhang eine Identifizierung ohne weiteres möglich ist.

Eine Persönlichkeitsrechtsverletzung liegt aus juristischer Sicht immer dann vor, wenn es auf Grund eines Beitrags oder einer Abbildung in irgendeiner Weise möglich ist, Rückschlüsse auf eine bestimmte Person zu ziehen. Maßgebliches Kriterium ist die Erkennbarkeit der Person. Schließlich ist bei den meisten Beiträgen auf diesem Niveau ist eine Identifizierung jedenfalls durch persönliche Bekannte des Betroffenen ohne weiteres möglich – und natürlich auch gewollt.

Entsprechendes gilt natürlich auch für ehrenrührige Äußerungen in Chats,
Newsgroups, Mailinglisten oder Internet-Foren. Auch hier kann man sich durch beleidigende Äußerungen strafbar machen, wenn die beleidigte Person ohne weiteres einem Menschen zuzuordnen ist. Dabei spielt es auch keine Rolle, ob sich diese hinter einem Nick verbirgt.

Betroffene können Strafanzeige bei Polizei oder Staatsanwaltschaft erstatten. Das hat den Vorteil, dass eine Strafanzeige – im Gegensatz zu einer anwaltlichen Abmahnung – keine Kosten auslöst und zudem die
Staatsanwaltschaft durch Beschlagnahme und Durchsuchung beim Betreiber unter Umständen ermitteln kann, wer den angegriffenen Beitrag verfasst hat.
Allerdings sollte man in einem solchen Fall – soweit möglich – sicherstellen, dass auch entsprechende Beweismittel (z.B. Logfiles, IP-Nummern des Beleidigers etc.) zur Verfügung stehen. Zur Polizei zu gehen und einen „HH58“, einen „Paul71“ oder sonst eine anonyme Person, die nur anhand ihres Nicks bekannt ist, anzuzeigen, macht nur bedingt Sinn.

Neben einer Anzeige steht dem Betroffenen auch die Möglichkeit eines
zivilrechtlichen Vorgehens mittels einer Abmahnung offen. Entscheidet man sich zunächst für ein solches Vorgehen, sollte ein Anwalt eingeschaltet werden. Die Kosten für den Anwalt muss bei eine begründeten Abmahnung der Gegner
tragen.`

http://netlaw.de/newsletter/news0001/strafrecht.htm

Es wäre zu prüfen, inwiefern die betreffenden Personen „dingfest“ gemacht
werden können, evtl. anhand von Logfiles, die auch ein Wilfers rausrücken
müsste.

Es wäre auch zu prüfen (ich bin kein Anwalt, nur Laie), ob sich Wilfers nicht an der Verbreitung diffamierender Texte beteiligt, wenn er derartiges nachhaltig und trotz Hinweisen auf derartige Schmierereien duldet und im Wiederholungsfall Konsequenzen zieht. Es reicht meiner Meinung nach nicht, die Verantwortung allein auf den Autor zu schieben. Des weiteren wäre zu prüfen, inwiefern in diesen Blogs nicht zu Hass gegen Teile der Bevölkerung aufgerufen wird – aber das ist wieder ein anderes Ding.

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An deren Stelle würde ich nicht so weit die Klappe aufreißen, das kann auch
ganz schnell ganz schön teuer werden. Aber dazu immerhin sind die dunklen,
kalten Höhlen, die sich so manche zwielichtige Gestalt im Internet suchen,
ganz gut: Das, was sonst nur in bierseliger Runde daheim vor der Glotze
hingespuckt wird, kann so in aller Öffentlichkeit begutachtet werden.

Freundliche Grüße,
Lara“

Vielen Dank „Lara“ für deine Nachricht über das Kontaktformular!

Ich werde

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„Daniel“ von Politischinkompetent bei Gelegenheit nahe legen, ebenfalls ein Kontaktformular einzurichten. Denn es ist manchmal wirklich etwas ärgerlich, dass man mancherorts nur Kommentare veröffentlichen kann, wenn man sich zuvor registriert hat. Besonders nervig, wenn man nicht gleich sieht wie und wo man sich registrieren muss. Deswegen ist ein solches Kontaktformular (oder zumindest eine E-Mailadresse) sicherlich ganz hilfreich. Wie man ein Kontaktformular einrichten kann, werdet ihr bald im WordPress-Workshop erfahren.

Als Quelle für einen Teil von Lara`s E-Mail möchte ich hier noch mal explizit auf netlaw.de hinweisen!

Nochmals vielen Dank und bis bald!

Quellen und Links:
http://www.bluejax.net/kontakt/
http://politischinkompetent.wordpress.com/

http://www.bluejax.net/2006/03/18/wordpress-wokshop
-part-1-vorlauf-%e2%80%93-den-pc-fit-machen/
http://netlaw.de/newsletter/news0001/strafrecht.htm

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